Neues aus Volken

Beschlüsse des Gemeinderates

Der Gemeinderat informiert an dieser Stelle jeweils im Telegramm-Stil über seine Beschlüsse. Die ausführlichen Berichte erfolgen in den Gemeinde-Mitteilung.

Hier geht es zu den früheren Beschlüssen.

Sitzung vom 14.03.2016

Der Gemeinderat hat

  • im ordentlichen Verfahren folgende baurechtliche Bewilligung erteilt:
    - Politische Gemeinde Volken: Grüngutsammelstelle mit neuem Kiesplatz und Setzen
      einer Mulde, Versetzen Glascontainer und Kleidersammelcontainer, Kat.-Nr. 691,
      Flaachtalstrasse 17
  • für die Irchel Bike Trophy vom 2./3. Juli 2016 die Durchführungsbewilligung erteilt.
  • die Abtretungsverträge für die sanierte und verbreiterte Ribistrasse genehmigt. Die Gemeinde übernimmt 56 m2 zum Preis von Fr. 8.50/m2.
  • für die Oberflächensanierung der Irchelstrasse vom Dorfausgang bis zur Kreuzung Mülberg einen Kredit von Fr. 90'000.00 genehmigt. Die Kosten sind im Voranschlag 2016 enthalten. Die Vergabe erfolgte im freihändigen Verfahren an die Firma Euphalt AG, Basel.
  • die Kreditabrechung für die Fassadenrenovation und die neuen Fensterläden am Alten Schulhaus, Flaachtalstrasse 40, genehmigt. Der vom Gemeinderat am 20. April 2015 genehmigte Kredit von Fr. 75'000.00 wurde bei Gesamtkosten von Fr. 72'319.35 um Fr. 2'680.65 unterschritten.
  • die Jahresrechnung 2015 zu Handen der Rechnungsprüfungskommission und der Gemeindeversammlung verabschiedet. Aufgrund des guten Rechnungsabschlusses 2015 (Ertragsüberschuss Fr. 97'900.00) muss der provisorisch erhaltene Übergangsausgleich von Fr. 421'700.00 vollumfänglich zurückerstattet werden. Details zur Rechnung 2015 der Politischen Gemeinde finden sich in der Weisung zur Gemeindeversammlung, welche rechtzeitig verteilt werden wird.
  • die Abrechnung über die Grundstückgewinnsteuern 2015 genehmigt. 2015 wurden keine Grundsteuern veranlagt.
  • beschlossen, den neuen Grillplatz an der nordwestlichen Seite des Weihers zu installieren. Die idyllische Lage ermöglicht eine wunderbare Aussicht auf Teich und Rebberge und eine von allfälligen Nutzern des Turnplatzes und des Turnhäuschens unabhängige Benutzung. Ordnung und Pflege des Platzes obliegt dem Gemeindewerk. Der Gemeinderat freut sich, den Platz anlässlich des Bannumgangs vom 5. Mai 2016 der Bevölkerung zur Benutzung übergeben zu können.
  • im Zusammenhang mit einem Beitragsgesuch des FC Neftenbach entschieden, sein Sponsoring Konzept von 2011 beizubehalten. Die Gemeinde Volken fördert damit Ortsvereine und den Jugendsport im Tal. Die Ausweitung auf die weiteren Regionen birgt verschiedene Abgrenzungsschwierigkeiten und würde sowohl für die antragstellenden Vereine wie auch für die Gemeinde einen erhöhten administrativen Aufwand bedeuten, weshalb der Gemeinderat sein bisheriges Konzept bestätigt hat.
  • dem Antrag auf gegenseitige Stellvertretung der Brunnenmeister des Gemeinderates Flaach zugestimmt. Bislang wurde Brunnenmeister Fredy Saller durch seinen Flaacher Amtskollegen Markus Wiesendanger vertreten. Die Gemeinde Flaach hatte eine interne Stellvertretung. Aufgrund der gestiegenen Anforderungen an die fachliche Ausbildung im Bereich der Wasserversorgung ist die gegenseitige Stellvertretung der Brunnenmeister eine sinnvolle Lösung.
  • dem Gemeinderat Flaach einen Beitrag von maximal Fr. 550.00 für die Erstellung eines Konzepts zur ärztlichen Grundversorgung im Tal zugesichert.

Sitzung vom 22.02.2016

Der Gemeinderat hat

  • für die Anschaffung eines Automatisierten Externen Defibrillators (AED) einen Kredit von Fr. 4'500.00 bewilligt. Das Gerät soll an der Glemettenstrasse 3 in der alten Telefonkabine installiert werden. Dort ist es gut geschützt und im Notfall für jedermann einfach und rasch zugänglich.
  • für das Fusionsfest der Kirchen im Flaachtal einen Beitrag von Fr. 500.00 an ein Geschenk der Politischen Gemeinden gesprochen.
  • zu Handen der Partnergemeinden zum Entwurf der neuen Statuten des Spitexvereins Flaachtal Stellung genommen.

Sitzung vom 01.02.2016

Der Gemeinderat hat

  • für die Miete einer Grüngutmulde einen Kredit von Fr. 1'500.00 bewilligt. Es ist geplant, die Mulde 2017 zu kaufen. Der Betrag von Fr. 4'850.00 wird in den Voranschlag 2017 aufgenommen. Für die Erstellung des neuen Abfallsammelplatzes hinter dem Gemeindehaus wurde ein Kredit von Fr. 3'300.00 bewilligt. Im Voranschlag 2016 waren Fr. 3'100.00 budgetiert. Der Auftrag wurde der Firma Brandenberger Bau AG erteilt.
  • die Stellungnahme des Gemeindepräsidentenverbandes Andelfingen zur Teilrevision des kantonalen Richtplanes 2015 unterstützt und eine Stellungnahme gleichen Inhalts eingereicht.
  • den aktuellen Stand der gestundeten Mehrwertsbeiträge im Gesamtbetrag von Fr. 14'394.60 zur Kenntnis genommen. Die Mehrwertsbeiträge wurden in den Jahren 1971 – 1973 für die neu erstellten Abwasseranlagen festgesetzt. Ein weiterer Beitrag konnte 2015 für einen neuen Leitungsabschnitt vereinbart werden. Für landwirtschaftlich genutzte Liegenschaften konnten die geschuldeten Beiträge gestundet werden. Die Finanzverwaltung wurde mit der Überprüfung der Rechtmässigkeit der Stundung und der allfälligen Einforderung der Beiträge bei Änderung der rechtlichen Verhältnisse beauftragt.
  • die Steuerabrechnung für das Jahr 2015 zur Kenntnis genommen. Der Steuerertrag der Politischen Gemeinde liegt mit Fr. 332'533 über dem budgetierten Betrag von Fr. 313'600.
  • die Abrechnung über die Steuerrestanzen der Jahre 2007 bis 2014 zur Kenntnis genommen.
  • der Erstellung eines Massnahmenplanes für den Privatwald in der Gemeinde Volken zugestimmt. Die Erstellung hat für die Gemeinde Volken keine Kosten zur Folge.
  • die Bewilligung für die Durchführung des Openairs Rock im Tal 2016 mit Auflagen erteilt. Der Musikbetrieb wird mit dem Soundcheck um ca. 10.00 Uhr beginnen. Die Konzerte starten ab 13.30 Uhr und werden ca. um 01.30 Uhr enden. Die Wirtschaft wird bis 01.00 Uhr und die Bar bis 03.30 Uhr betrieben.
  • dem Volg-Laden Volken einen Beitrag von Fr. 10'000.00 für das Betriebsjahr 2015 zugesprochen.
  • die Hausnummern für eine geplante Überbauung an der Hinderhüserenstrasse zugeteilt.
  • eine Projektänderung für die Besucherparkplätze auf Kat.-Nr. 668 an der Ankackerstrasse abgelehnt.
  • zur Kenntnis genommen, dass das Vorprojekt Neubau Radweg, Anpassung Bushaltestellen und Sanierung Fahrbahn aufgrund der zahlreichen kritischen Stellungnahmen neu beurteilt werden wird.
  • eine baurechtliche Anfrage zu einer vorgesehenen Projektänderung beim bewilligten Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage an der Salenwegstrasse abschlägig beantwortet.

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Quelle: MeteoSchweiz

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