Neues aus Volken

Wegzug Gemeinderat Hans Ulrich Meier - Verbleib im Gemeinderat

Gemeinderat Hans Ulrich Meier hat seinen Wohnsitz im Oktober 2016 nach Neftenbach verlegt. Er wird sein Amt bis zum Ablauf der Amtsdauer 2014 - 2018 beibehalten. Das entsprechende Gesuch wurde vom Bezirksrat bewilligt und vom Gemeinderat befürwortet. Der Gemeinderat Volken dankt Hans Ulrich Meier für seine Bereitschaft, seine Arbeit weiterzuführen und so bereits begonnene Projekte in seinen Ressorts noch bis zum Abschluss begleiten zu können.

Volken, Oktober 2016                                                                    Gemeinderat Volken

Beschlüsse des Gemeinderates

Der Gemeinderat informiert an dieser Stelle jeweils im Telegramm-Stil über seine Beschlüsse. Die ausführlichen Berichte erfolgen in den Gemeinde-Mitteilung.

Hier geht es zu den früheren Beschlüssen.

Sitzung vom 19.09.2016

Der Gemeinderat hat

  • den Voranschlag 2017 zuhanden von Gemeindeversammlung und Rechnungsprüfungskommission verabschiedet.
      
    Die Laufende Rechnung weist einen Aufwand von Fr. 1'635'850.00 und einen Ertrag von Fr. 1'389'000.00 (ohne Steuern aus) aus. Der zu deckende Aufwandüberschuss beträgt Fr. 246'850.00. Bei einem mutmasslichen Steuerertrag (100 %) von Fr. 610'000.00 wird ein Steuerfuss von 51 % (Vorjahr 56 %) beantragt. Daraus resultiert ein Ertragsüberschuss von Fr. 64'250.00.

    Die Investitionsrechnung weist im Verwaltungsvermögen Ausgaben von Fr. 117'400.00 und Einnahmen von Fr. 62'000.00 aus. Dies ergibt Nettoinvestitionen von Fr. 55'400.00.

    Auf der Einnahmenseite muss mit tieferen Beiträgen aus dem Finanzausgleich (-Fr. 60'000.00) gerechnet werden. Insgesamt erhält die Gemeinde Volken im nächsten Jahr netto rund Fr. 400'000.00. Zudem wird aufgrund einer Steuerfussreduktion von 56 % auf 51 % mit tieferen Steuererträgen (-Fr. 8'000.00) gerechnet. Es werden auch tiefere Grundstückgewinnsteuern (-Fr. 30'000.00) erwartet.
      
    Auf der Ausgabenseite wird ganz oder teilweise auf Reserven (beispielsweise bei der Pflegefinanzierung, den Zusatzleistungen zur AHV/IV oder der Sozialhilfe) verzichtet.

    Unter dem Strich führen die Mehreinnahmen und Minderausgaben auch ohne zusätzliche Beiträge des Kantons zu einem positiven Voranschlag. Sollten 2017 ausserordentliche, nicht budgetierte Kosten anfallen, könnte bis am 31. März 2018 beim Kanton nachträglich noch ein Gesuch für Sonderlastenausgleich eingereicht werden.

  • den Bericht über die am 29. August 2016 durchgeführte Revision bei der Finanzverwaltung erfreut zur Kenntnis genommen. Der Revisionsbericht enthält keine Bemerkungen und attestiert Finanzverwalter Nico Niederer eine sehr gute Amtsführung. Nico Niederer wurde für die gute Arbeit bestens gedankt.
  • 4 Handänderungen ohne Grundstückgewinnsteuern zur Kenntnis genommen.
  • sich zustimmend zum Entwurf eines einheitlichen Benützungsreglements für die öffentlichen Schulanlagen im Flaachtal geäussert. Der Gemeinderat Volken unterstützt dabei die Variante "Tarifordnung ohne Vereinsunterstützung", welche weiterhin keine Nutzungsgebühr (lediglich die Reinigungskosten) für die Vereine beinhaltet.
  • Die Gefahrenkarte Embrach/Irchel für die Gemeinde Volken zur Kenntnis genommen. Die darin vorgeschlagenen Massnahmen zur Senkung des Hochwasserrisikos sind im Rahmen der definitiven Massnahmenplanung zu prüfen.
  • Massnahmen verabschiedet, um die Einhaltung der Optionsmenge (vereinbarter maximaler Wasserbezug) bei der Gruppenwasserversorgung (GWV) Thurtal-Andelfingen zu gewährleisten. Die Optionsmenge ist Grundlage für den Kostenverteiler des laufenden Betriebs und der Nettoinvestitionen. Übersteigt die bezogene Menge Wasser wiederholt die gemäss Vertrag vereinbarte Optionsmenge, ist diese zu erhöhen. Entsprechend erhöht sich der zu übernehmende Kostenanteil und hat auch Nachzahlungen an die Gesamtkosten der Anlage zur Folge. Um dies zu vermeiden, hat der Gemeinderat als eine Massnahme entschieden, die maximale Bezugsmenge Wasser ab Hydrant auf gesamthaft 50 m3 täglich zu begrenzen. Die betroffenen Wasserbezüger wurden mit separatem Schreiben informiert.
      
    Wasserbezüge ab Hydrant sind in jedem Fall vorzeitig Werkmeister Fredy Saller zu melden.

  • im Anzeigeverfahren folgende baurechtliche Bewilligung erteilt:
    - Ernst Erb: Heizungssanierung, Neubau Luft-Wasser-Wärmepumpe, Kat.-Nr. 375, Rebweg 1
    - Schulgemeinde Flaachtal: Ausbau Dachgeschoss und Zweckänderung (bereits ausgeführt); Kat.-Nr. 666, Ankackerstrasse 2
  • die Kehricht-, Wasser- und Abwassergebühren per 1.1.2017 festgesetzt. Die Gebühren bleiben 2017 unverändert.
  • Die Steigerungs- und Pachtbedingungen für das Jagdrevier Volken für die Pachtperiode 2017 - 2025 zur Kenntnis genommen.
  • seine Vernehmlassung zum Mehrwertausgleichsgesetz verabschiedet. Er schliesst sich darin weitgehend der Stellungnahme des Gemeindepräsidentenverbandes des Kantons Zürich an und unterstützt das Anliegen, den Gesetzesentwurf im Sinne der Anträge zu überarbeiten.

    Die Gemeinden sollen Handlungsspielraum erhalten, um auf lokale Situationen Rücksicht zu nehmen. In diesem Sinne ist auf die Deckelung der kommunalen Mehrwertabgabe auf 15% ist zu verzichten. Der Abgabesatz für Einzonungen sollte auf 20 - 50 % festgeschrieben werden, wobei den Gemeinden 30, dem Kanton 20% zustehen sollten.

    Die Abgaben aus dem Mehrwertausgleich müssen zum grössten Teil von der Gemeinde verwendet werden können, in welcher die Abgaben angefallen sind. Daher erachtet der Gemeinderat es als sinnvoll, den kantonalen Mehrwertausgleich bei Auf- und Umzonungen eher tief zu halten. Der kantonale Mehrwertausgleich kann für kleine Gemeinden hilfreich sein, welche zur Qualitätssicherung im Siedlungsgebiet ein raumplanerisches Projekt umsetzen möchten, jedoch noch kein Geld aus Auf- und Umzonungen abgeschöpft haben. Die Einführung eines Mehrwertausgleichs für Auf- und Umzonungen von 5 % kantonaler Abgabe ist mit einer freiwilligen Einführung einer kommunalen Abgabe von 35-55 % zu ergänzen. Dabei soll zulässig sein, in der BZO Bestimmungen für differenzierte kommunale Abgabesätze festzulegen (z.B. Differenziert nach Gebieten oder Infrastrukturaufwand).

    Weitere Anträge wurden bezüglich der Ausführungs- und Übergangsbestimmungen gestellt.

  • den Voranschlag des Zweckverbandes Feuerwehr Flaachtal genehmigt. Dieser rechnet bei Fr. 200'300.00 Aufwand und Fr. 5'000.00 Ertrag mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 195'300.00 (Anteil Volken Fr. 16'300.00). Investitionen sind keine geplant.

Sitzung vom 29.08.2016

Der Gemeinderat hat

  • sich der Stellungnahme des VZGV (Verein Zürcher Gemeindeschreiber und Verwaltungsfachleute) zur Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte angeschlossen. Die aktuelle Revision hat zum Ziel, die Wahl und Amtsantritt verschiedener Organe besser zu koordinieren. Auf Gemeindeebene sollen die Amtsantritte von Gemeinderat und Schulpflege koordiniert werden.
  • der Genossenschaft Aquarina (Schwimmbad Rheinau) ab dem Jahr 2017 einen jährlichen Gemeindebeitrag von Fr. 1'500.00 zugesichert. Die Zusicherung erfolgte unter dem Vorbehalt der stabil bleibenden Finanzlage der Gemeinde und der jeweiligen Budgetgenehmigung durch die Gemeindeversammlung.
  • die verkehrstechnische Abteilung der Kantonspolizei Zürich zu einem Gespräch betreffend des Anliegens um Temporeduktion für die Ortsdurchfahrt Volken eingeladen. Die Kantonspolizei Zürich hat das Anliegen inzwischen entgegen genommen und wird es im Rahmen des Radwegprojekts prüfen.
  • dem Militärschützenverein Volken für dessen 150 Jahr-Jubiläum 2017 einen Beitrag von Fr. 500.00 zugesprochen. Die Zusicherung erfolgte unter dem Vorbehalt der Budgetgenehmigung durch die Gemeindeversammlung.
  • im Anzeigeverfahren folgende baurechtliche Bewilligung erteilt:
    - Aluba Immobilien GmbH: Genehmigung Farb- und Materialkonzept für Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage, Kat.-Nr. 710, Salenwegstrasse
  • zum Rekurs gegen die baurechtliche Bewilligung für Willy und Theresia Keller, Umbau Bauernhaus in Wohnhaus mit drei Wohneinheiten, eine Vernehmlassung zu Handen des Baurekursgerichts Zürich eingereicht.
  • eine Anfrage des Tiefbauamtes des Kantons Zürich zu Lärmsanierungsbeiträgen der Gemeinde für lärmbelastete Liegenschaften an Gemeindestrassen abschlägig beantwortet. Die Gemeindestrassen generieren keine Lärmbelastungen die Anrecht auf Lärmsanierungsbeiträge der Gemeinde zur Folge hätten.
  • die an der Turnhäuschen-Sanierung beteiligten Personen und Firmen zum Dank für die Fronarbeit und die zu Selbstkosten ausgeführten Arbeiten zu einer kleinen Einweihung eingeladen und dafür einen Kredit von Fr. 1'000.00 bewilligt.

Sitzung vom 08.08.2016

Der Gemeinderat hat

  • einem Wiedererwägungsgesuch bezüglich Auflagen der baurechtlichen Bewilligung für Daniel und Maria Fürer, Umnutzung EG in Einliegerwohnung, Flaachtalstrasse 42B, stattgegeben.
  • im Anzeigeverfahren folgende baurechtliche Bewilligung erteilt:
    - Veronika Hagen Kühne: Fassadenrenovation, Kat.-Nr. 496, Mühlestrasse 21
  • zwei Pachtlandparzellen neu vergeben.

Sitzung vom 11.07.2016

Der Gemeinderat hat

  • den Vertrag und die Gebühren für die Feuerungskontrollen den neuen gesetzlichen Bestimmungen angepasst. Die Gebühren für die neu vorgeschriebenen Kohlenmonoxid-Messungen für Holzfeuerungen bis 70 kW betragen Pauschal Fr. 300.00. Darin ist Arbeitsaufwand bis 2 Stunden und die Anfahrtszeit enthalten. Zusätzlicher Aufwand wird mit einem Ansatz von Fr. 113.00 pro Stunde verrechnet.
  • die Termine für die Gemeindeversammlungen und die Sitzungen des Gemeinderates für 2017 festgelegt. Die Termine sind auf der Homepage aufgeschaltet.
  • für die Ausstattung des Turnhäuschens einen Nachtragskredit von Fr. 3‘500.00 genehmigt. Es wurden Tische, Stühle und Geschirr für 30 Personen angeschafft. Die Lieferung erfolgte durch die IKEA Dietlikon kostenlos.
  • im ordentlichen Verfahren folgende baurechtliche Bewilligung verweigert:
    - GU Weinland GmbH: Neubau sechs Einfamilienhäuser mit Autounterständen, Kat.-Nr. 637, Hinderhüserenstrasse 3 – 13
  • beschlossen für den neu installierten Defibrillator an der Glemettenstrasse 3 in Zusammenarbeit mit dem Samariterverein Flaachtal einen Anwenderkurs anzubieten. Der entsprechende Grundkurs Reanimation kostet pro Person Fr. 150.00, wovon die Gemeinde Volken Fr. 50.00 pro Teilnehmer aus Volken übernimmt. Der Kurs findet, bei genügend Anmeldungen, am 3. und 4. November im Gemeindesaal in Volken statt.
  • im ordentlichen Verfahren folgende baurechtlichen Bewilligungen erteilt:
    - Daniel und Maria Fürer: Umnutzung EG in Einliegerwohnung, Kat.-Nr. 50, Flaachtalstrasse 42B
  • einem Wiedererwägungsgesuch bezüglich Auflagen der baurechtlichen Bewilligung für Willy und Theresia Keller, Umbau Bauernhaus in Wohnhaus mit drei Wohneinheiten, Flaachtalstrasse 29, stattgegeben.

Sitzung vom 20.06.2016

Der Gemeinderat hat

  • die Jahresrechnung 2015 des Spitexvereins ge­nehmigt. Die Jahresrechnung schloss mit Fr. 797'399.30 Aufwand und Fr. 981'345.30 Ertrag mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 183'946.00. Aufgrund des guten Ergebnisses konnte den Gemeinden rund die Hälfte der geleisteten Restfinanzierung für Pflegekosten rückerstattet werden.
  • den Zinssatz für interne Verzinsungen für das Jahr 2016 auf 0.90 % festgelegt. Die Festsetzung erfolgt jeweils gestützt auf den durchschnittlichen Zinssatz auf langfristigen Schulden. Bei Änderungen der Grundlagen (Darlehensablösungen, Zinsänderungen, etc.) wird der Zinssatz jeweils neu festgelegt.
  • die Nutzungsbedingungen für das renovierte Turnhäuschen beim Sportplatz Volken festgelegt. Die entsprechenden Bedingungen sind in der Nutzungsvereinbarung festgehalten. Die Kontaktinformationen und die Nutzungsvereinbarung sind unter www.volken.ch → Service → Informationen und Formulare → Reservation Turnhäuschen aufgeschaltet. 
  • den Entwurf des neuen Anschlussvertrages für die KESB in zustimmendem Sinne zur Kenntnis genommen.
  • für den Ersatz der Beleuchtung in der Gemeindeverwaltung einen Nachtragskredit von Fr. 1'400.00 bewilligt. Die alte Deckenbeleuchtung wurde durch zwei LED-Stehleuchten ersetzt.
  • im ordentlichen Verfahren folgende baurechtlichen Bewilligungen erteilt:
    - Ursula Ganz: Photovoltaik-Anlage auf Stallgebäude, Kat.-Nr. 324, Glemettenstrasse 9
    - Willy und Theresia Keller: Umbau Bauernhaus in Wohnhaus mit drei Wohneinheiten, Kat.-Nr. 638, Flaachtalstrasse 29
  • die Bewilligungsfähigkeit eines eingereichten Bauprojekts im Rahmen der Vorprüfung verneint.
  • beschlossen, die Kosten für die Reparatur der Dachabläufe und die Sanierung des Plattenweges beim Turnhäuschen ins Budget 2017 aufzunehmen. Der Gemeinde wurden für die Gemeindeliegenschaften kostenlos Veloständer angeboten. Diese werden dankend angenommen und bei den Liegenschaften entsprechend platziert.

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Quelle: MeteoSchweiz

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